Kategorie: Meinungsfreiheit

Prof. Rainer Mausfeld, der Universität Kiel hält einen Vortrag über die Demokratie und deren fortwährende Demontage in der heutigen Zeit. Weiterhin sind die Risiken und Gefahren der militärischen und ökologischen Zerstörung sind heute so groß, dass sie die menschliche Zivilisation schlechthin bedrohen.

Am Samstagnachmittag trat der deutsche Wirtschaftsjournalist Ernst Wolff im Dreispitzsaal in Kreuzlingen auf. Eingeladen zum Thema "Zeitenwende" hat ihn der Kreuzlinger Verein Neutrale Sicht. Es geht um ein neues Geldsystem der Zentralbanken und die Auswirkungen der Künstlichen Intelligenz.

Bericht in Kreuzlingen 24: https://www.kreuzlingen24.ch/articles/235474-humor-und-optimismus-braucht-es-trotz-allem

Die Demokratie und Meinungsfreiheit missachtenden Journalisten der CH Medien mit ihren Blätter St. Galler Tagblatt und Thurgauer Zeitung haben wieder zugeschlagen. Zum dritten Mal wird ein in Kreuzlingen auftretender Referent mit haltlosen Verschwörungstheoretiker und Antisemitismus Vorwürfen diffamiert und diskreditiert.

Unter dem Strich stellt sich die Frage: Was für einen Druck von Seiten des Arbeitgebers und was für ein journalistisches Berufsverständnis muss man haben um nur eine Meinung als die alleinig richtig zu verstehen? Eine offene Debattenkultur, welche auf Meinungs- und Redefreiheit beruht und damit Basis einer Demokratie bildet müsste von dem Medien und Ihren Journalisten doch verteidigt und nicht mit substanzlosen Floskeln angegriffen werden.

Aber bilden Sie sich Ihr eigene Meinung:

Im Fall von Wikileaks-Gründer Julian Assange gab es jetzt einen wichtigen Gerichtsprozess. Worum ging’s da und wie ist es gelaufen? Außerdem: Die Welt trauert um den verstorbenen Kreml-Kritiker Alexei Nawalni. Die Todesursache ist noch unklar, aber der Täter steht schon fest. Der Ukraine-Krieg scheint verloren – jetzt wollen deutsche Politiker den Krieg nach Russland tragen. Ernsthaft? Wer sowas kritisiert, könnte in Deutschland bald Probleme kriegen. All das und noch viel mehr besprechen Robert Fleischer, Dirk Pohlmann und Mathias Bröckers im 3. Jahrtausend

Die Bauern haben am 12. Februar in Niedersachsen für ihren Bio-Diesel demonstriert.
Und 5 Minuten bevor Olaf Scholz an der Demo vorbeifährt, versucht das ZDF-Team einen eigenen Mann mit riesigen KRlEGS-Treiber-Plakaten unter die Menge zu mischen, sodass die Bauern-Demo statt dessen wie eine Pro-Kriegs-Demonstration aussieht. Zum Glück ist jetzt der komplette Videobeweis aufgetaucht!

In den prunkvollen Gefilden der öffentlich-rechtlichen Anstalten, wo die Goldmünzen der Zwangsgebühren klimperten wie das letzte Lied der Freiheit, entfaltete sich ein Drama so düster, dass selbst die Schatten erbleichten. Hier, in den Hallen der vermeintlichen Aufklärung, wurde die Wahrheit zu einem Kunstwerk der Täuschung geschmiedet.

Die Helden dieser Tragödie waren die Faktenchecker, die, getarnt in einem Mantel der Objektivität, ihre Puppenfäden in den Händen hielten. Das ARD-Framing Manual, finanziert durch die ahnungslosen Münzgeber, wurde nicht nur zu einem Handbuch des Framings, sondern zu einer Ode an die dunklen Künste der Einflussnahme.

Die Unwissenden, die glaubten, für Information und Klarheit zu zahlen, fanden sich plötzlich in einem Schattenspiel der Manipulation wieder. Das Handbuch, das als Schutzschild der Demokratie gedacht war, wurde zu einer Waffe gegen die Unschuldigen.

Die Faktenchecker, einst Hüter der Wahrheit, wurden zu Spielern in einem grotesken Theater der Ironie. Ihre Handlungen, als Kadavergehorsam entlarvt, führten dazu, dass die Marionetten mehr als nur Tanzpartner wurden. Sie wurden zu Gefangenen in einem Netz, das sie selbst knüpften.
Die Manipulierenden, die im Dunkeln der Macht agierten, begannen plötzlich, die Schatten ihrer eigenen Kreation zu sehen. Die Ironie des von ihnen geschaffenen Handbuchs wurde klar, und die Frage nach der Moral ihres Tuns hallte durch die verlassenen Gänge der Desinformation.

Die Unwissenden

Die Unwissenden, die sich von den Faktencheckern leiten ließen, waren nun selbst zu Marionetten geworden. Sie glaubten, die Wahrheit zu kennen, aber sie waren nur Opfer der Manipulation. Sie hatten sich selbst in die Fänge der Schatten gestellt.
Sie sahen die Welt durch die Brille der Faktenchecker, und was sie sahen, war eine Welt, die in Schwarz und Weiß geteilt war. Es gab die Guten und die Bösen, die Richtigen und die Falschen. Und sie wussten genau, auf welcher Seite sie standen.
Aber sie wussten nicht, dass sie nur Marionetten waren. Sie wurden von den Faktencheckern geblendet, und sie waren nicht in der Lage, die Wahrheit zu sehen.

Die Manipulierenden

Die Manipulierenden, die einst die Kontrolle hatten, waren nun selbst gefangen. Sie hatten die Wahrheit so sehr verzerrt, dass sie selbst nicht mehr wussten, was wahr war. Sie waren zu Schatten ihrer selbst geworden.

Sie sahen die Welt durch die Brille des Framings, und was sie sahen, war eine Welt, die in ihre eigenen Interessen geformt war. Sie wussten, was die Menschen hören und sehen wollten, und sie manipulierten die Wahrheit, um diese Bedürfnisse zu erfüllen.
Aber sie wussten nicht, dass sie selbst Opfer ihrer eigenen Manipulation waren. Sie waren gefangen in einem Netz aus Lügen und Täuschung, und sie waren nicht in der Lage, sich selbst zu befreien.

Die Wahrheit

Die Wahrheit, die einst so klar und deutlich war, war nun zu einem nebulösen Etwas geworden. Sie war verborgen in den Schatten, und niemand wusste mehr, wo sie zu finden war.
Die Menschen, die sich auf die Faktenchecker verließen, um die Wahrheit zu erfahren, wurden enttäuscht. Die Faktenchecker waren nicht mehr in der Lage, die Wahrheit zu vermitteln. Sie waren zu Marionetten der Manipulation geworden.

Die Menschen, die sich auf die Manipulierenden verließen, wurden ebenfalls enttäuscht. Die Manipulierenden waren nicht mehr in der Lage, die Wahrheit zu kontrollieren. Sie waren selbst Opfer ihrer eigenen Manipulation.
Die Wahrheit war verloren. Sie war in den Schatten verschwunden, und niemand wusste, wie sie wiedergefunden werden konnte.

Das Fazit

Die Satire zeigt, wie manipulative Einflusskommunikation dazu führen kann, dass die Wahrheit verloren geht. Die Opfer der Manipulation, ob bewusst oder unbewusst, werden zu Marionetten, die von anderen kontrolliert werden. Die Manipulierenden selbst werden zu Schatten ihrer selbst, die in einem Netz aus Lügen und Täuschung gefangen sind. Und die Wahrheit wird zu einem nebulösen Etwas, das niemand mehr finden kann.
Die Satire endet mit einem offenen Ende. Es ist unklar, ob die Wahrheit jemals wiedergefunden werden kann. Aber eines ist sicher: Die Gefahr der manipulativen Einflusskommunikation ist real.

Der größte und gefährlichste Bluff der letzten zwanzig Jahre, die unkontrollierte Einwanderung, die uns als bunte Gesellschaft verkauft wurde, lebt in dem Satz des damaligen Bundespräsidenten Christian Wulff: „Der Islam gehört zu Deutschland.“ „Der Islam“ gehört zwar nicht zu Deutschland, aber wenn wir so weitermachen, gehört Deutschland bald dem Islam. Bei einem Islamisten-Aufmarsch am Wochenende in Düsseldorf drohte einer der Redner dem Bürgermeister der Stadt, er solle seinen politischen Kurs ändern, denn: In den Schulen wäre schon jedes dritte Kind von ihnen. Vor dem Brandenburger Tor beten Islamisten – eine Machtdemonstration. Das alles ist Unterwerfung – und ein Hauptgrund, warum die AfD so erfolgreich ist.

Was haben Polizeifotos, Datenhunger von Tech-Giganten wie Google und Meta und Rassismus miteinander zu tun? In der digitalen Ökonomie ist die Produktion von Daten unser Kapital. Und wir überlassen diese Daten gerne und freiwillig, sogar umsonst, denjenigen, die sie nutzen und zu Geld machen. Den Tech-Firmen. Was aber haben wir davon? Paradoxerweise denken wir Nutzer selten daran, dass wir Daten durch unsere Eingaben in Suchmaschinen, Social Media und Internet-Shops erst „produzieren“. Ohne unsere Arbeit gäbe es sie nicht. Wir erzeugen quasi die Grundlage für die Wertschöpfung großer Konzerne – zahlen aber für Strom, Geräte, Internetanschluss … Wir geben also nicht nur eine Menge von uns preis, wenn wir uns im Internet bewegen – wir zahlen sogar für Leistungen, die es ohne unsere Vorarbeit nicht gäbe. Und wir verleihen den Unternehmen der „New Economy“ viel Macht: soziale, politische und Geldmacht. „Die Grenze meiner Daten ist die Grenze des digitalen Raums“, meint Gert Scobel, frei nach Ludwig Wittgenstein.

„Vergangenheitsbewältigung“ ist als Fachbegriff ohne Übersetzung sogar in anderen Ländern geläufig. Deutschland galt als Musterbeispiel dafür, wie sich ein Land mit den Schrecken der eigenen Geschichte auseinandersetzen kann. Und die nötigen Lehren aus diesen zieht. Jetzt, in der Krise, stellt sich heraus: Es war eine Potemkinsche Vergangenheitsbewältigung. Die zum Ritual erstarrt ist und dabei das Wesentliche aus den Augen verloren hat. Dushan Wegner schrieb einmal sinngemäß: Die Deutschen verhalten sich wie jemand, der bei Rotlicht von einem braunen Lastkraftwagen überfahren wurde, und nun gegen alles Braune ankämpft – statt generell für die Einhaltung von Straßenverkehrsregeln.

Das Grundproblem ist, dass die Ritualisierung so weit gegangen ist, dass die völlig falschen Schlüsse aus unserer Vergangenheit gezogen werden. Infantile, schwarz-weiße. Bei einer Vielzahl von Menschen herrscht entweder die Vorstellung, die Deutschen seien 1933 von Hitler als Verkörperung des Bösen verführt worden. Und/oder dass dann damals eine Mehrheit sich entschied, auf die Seite des Bösen umzuschwenken. Beides ist psychologisch betrachtet ebenso eine Abspaltung wie die inzwischen zum Mantra gewordene Interpretation des 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung. Was nahelegt, gut 60 Millionen Deutsche wären 1945 allesamt Hitler-Gegner gewesen und hätten sich befreit gefühlt. Leider war es eben nicht so. Und viel spricht dafür, dass eine Mehrheit sich weniger befreit fühlte als besiegt. Aber solche unangenehmen Aspekte verdrängt man lieber.

Hetze gegen Andersdenkende

Wäre die Vergangenheitsbewältigung geglückt und hätten Politiker und Journalisten in ihrer überwiegenden Mehrheit die Lehren aus den Schrecken der deutschen Geschichte gezogen, dann wäre ihnen klar, dass das politisch Böse stets im Gewand des Guten daherkommt. Dass Hitler die Deutschen eben nur verführen konnte, weil viele zu seinem autoritären und totalitären Denken neigten. Dass es die Ablehnung von anderen Meinungen war, die zur Hetze gegen Andersdenkende führte und dann zu den Konzentrationslagern. Dass eine der wichtigsten Lehren aus der Geschichte sein muss, Menschen mit anderen Meinungen nicht auszugrenzen, nicht zu diffamieren, sondern sie in den demokratischen Diskurs einzubinden. Dass heute genau das Gegenteil in Deutschland geschieht, dass die Regierenden dabei nicht nur aktiv mitmachen, sondern genau das anheizen, ist ein später Triumph Hitlers und seiner Mitverbrecher.

Ebenso groß ist das Versagen im Bereich Menschenrechte. Wie die Corona-Krise zeigt, sind sie für viele Politiker und Journalisten nur etwas für Sonntagsreden. Nicht nur Heiko Maas erdreistet sich, sie als „Sonderrechte“ für diejenigen in Aussicht zu stellen, die brav den staatlichen Vorgaben folgen und sich impfen lassen. Dass solche Ungeheuerlichkeiten ausgerechnet von jemandem kommen, der von sich behauptet, wegen Auschwitz in die Politik gegangen zu sein, ist an Tragikomik kaum zu überbieten. Nicht mal dadurch, dass Maas regelmäßig mit dem Iran kuschelt, der die Juden in Israel vernichten will und in der UNO regelmäßig gegen den Juden-Staat stimmen lässt.

Grundrechte sind nicht für Sonntagsreden und fette Jahre da. Die Väter des Grundgesetzes haben sie so fest in der Verfassung verankert, damit eben nicht morgen entfesselte Politiker sagen können, eine große Gefahr mache es erforderlich, sie aufzuheben. Genauso wie das Hitler tat, der ja auch vorgab, sie nach dem Reichstagsbrand temporär außer Kraft zu setzen, weil die Gefahren angeblich zu groß waren. Um der heute üblichen Hyperventilation bei Journalisten und Politikern vorzubeugen: Das ist keine Gleichsetzung. Die wäre absurd und sträflich. Aber es ist ein Verweis darauf, dass Grundrechte heilig sein müssen, wenn wir auch nur etwas aus dem Dritten Reich und dem Kommunismus gelernt haben wollen. Dass sie nicht unter Hinweis auf eine abstrakte Gefahr außer Kraft gesetzt werden. Und Corona ist zwar eine konkrete Gefahr für die Risikogruppen; aber angesichts der Tatsache, dass es keine Übersterblichkeit gibt und Länder wie Schweden ohne Grundrechts-Einschnitte nicht in eine Katastrophe schlittern, ist Corona keine Grundlage dafür, den Menschen faktisch alle ihre Grundrechte zu nehmen.

Menschenrechte als Privilegien

Die Bundesländer planen bereits „Zentralstellen für Zwangseinweisung“, um „Quarantäne-Brecher“ wegzusperren (siehe hier). In einer sich via Medien gegenseitig hochschaukelnden Freiheits-Begrenzungs-Orgie, die durch Angst und Hysterie befeuert wird, gelten die Grundrechte als lästiges Hindernis, das man im Sinne des vermeintlich höheren Gutes ausschalten muss. Wie so oft in den finsteren Zeiten der Geschichte. Genau diesen Fall wollten die Väter unseres Grundgesetzes aus ihren schrecklichen Erfahrungen heraus um jeden Preis vermeiden. Ihre Ur-Enkel, aufgewachsen im als ewig angenommenen Zustand von Wohlstand, Frieden und Demokratie, haben jegliche Wachsamkeit verloren und geben heute die Freiheit, für die einst Millionen Menschen gestorben sind, in vorauseilendem Gehorsam auf. Sie degradieren die Menschenrechte zu „Privilegien“, die sie braven Bürgern verteilen wie Eltern ihren Kindern Lutscher geben. Und allzu viele Menschen spielen das autoritäre Spiel freudig mit.

Corona zeigt: Große Teile von Politik, Medien und Gesellschaft haben Demokratie nie wirklich begriffen. Sie ist für sie immer eine äußere Fassade geblieben, ein Ritual. Anders wäre die Ausgrenzung und Diffamierung von Andersdenkenden im Namen der „Demokratie“ und die bei Personen wie Söder und Lauterbach fast schon wollüstige Freude am Abschaffen von Grundrechten und die Akzeptanz bei einer Mehrheit dafür nicht zu erklären. Die finsteren Urkräfte, die nicht typisch deutsch sind, aber bei uns doch besonders ausgeprägt, die wir für überwunden hielten – sie sind wieder da. Wieder treten sie in Deutschland besonders heftig zum Vorschein. Wieder ist der Gehorsam besonders groß und vorauseilend, das Hinterfragen besonders gering und verdächtig, der bürokratisch-technische Eifer, ja Erfindungsreichtum beim Durchsetzen, Übertreiben, ja Pervertieren von Maßnahmen deutlich größer als anderswo. Der Lack von 75 Jahren Pluralismus ist weg. Ja selbst der von 300 Jahren Aufklärung splittert. Was wir gerade erleben – auch in den USA – ist der späte Triumph des Totalitären. Gnade uns Gott!